Kaufen Sie im Dorf ein!

Der vom Bundesrat verfügte Lockdown wegen dem Cornavirus hat grosse Auswirkungen auf Schweizer Firmen. Das Staatsekretariat für Wirtschaft (Seco) zählte Ende April 153’413 Personen als arbeitslos. Die Coronakrise sorgt für so viele Arbeitslose wie seit Februar 2017 nicht mehr. Wir alle müssen nun gemeinsam unsere Wirtschaft wieder ankurbeln. Kaufen Sie regional ein! Die KMU gehören zu uns, ohne sie funktioniert unser Land auf Dauer nicht, ohne sie gibt es keine stabile Wirtschaft. In unserem Dorf und unserer Region können wir auf ein umfassendes Angebot von kleinen und grösseren Betrieben zurückgreifen. Bitte kaufen Sie lokal ein!

Verschiebung der Abstimmung vom 17. Mai

Die vom Bundesrat zur Eindämmung des Corona-Virus beschlossenen Massnahmen wirken sich auch auf die direkte Demokratie aus. So hat der Bundesrat heute entschieden, dass die für den 17. Mai vorgesehene eidgenössische Volksabstimmung verschoben wird.

Dies betrifft die SVP Schweiz direkt, weil die Stimmbevölkerung am 17. Mai über die Volksinitiative «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» hätte entscheiden sollen. Die SVP Schweiz steht hinter dem Beschluss des Bundesrates. Angesichts der weltweit rasenden Ausbreitung des Corona-Virus hat nun die Bewältigung dieser Krise oberste Priorität. Zurzeit sind die Menschen in der Schweiz mit dringenderen Fragen konfrontiert als mit der Durchführung eines Urnenganges. Dies zumal es für viele Geschäftsinhaber, KMU-Betriebe und Angestellte um die Existenz geht.

Ein Festhalten am Abstimmungstermin vom 17. Mai wäre auch im Hinblick auf die freie Meinungsbildung der Schweizer Stimmbürgerinnen und -stimmbürger fragwürdig. Angesichts der aktuell vom Bundesrat verordneten Massnahmen wie dem Versammlungsverbot, wäre der Prozess der Meinungsbildung doch massiv eingeschränkt, wenn nicht gar verunmöglicht.

Hauptversammlung 2020

Als Vorprogramm der diesjährigen Hauptversammlung besuchten wir am Donnerstag, den 20. Februar 2020 das neue Hotel Meilenstein in Langenthal. Markus Bösiger führte rund 30 Parteimitglieder durch seinen Betrieb. Neben den wunderschönen Hotelzimmern durften wir auch die imposante Autosammlung und die neue Cateringküche besichtigen. Der Abschluss der rund einstündigen Betriebsführung war der Blick hinter die Kulissen vom grossen Aquarium im Untergeschoss. Wir möchten uns an dieser Stelle ganz herzlich bei Markus Bösiger für den spannenden Einblick in seinen Betrieb bedanken.

Demissionen und Neuwahlen
Unser Co-Präsidium, Karin Fankhauser und Ueli Kurt, hat auf die Hauptversammlung 2020 die Demissionen bekannt gegeben. Karin Fankhauser verbleibt als Beisitzerin im Parteivorstand. Ueli Kurt zieht sich nach 11 Jahren in unserer Parteileitung aus dem Vorstand zurück. Die ganze Partei bedankt sich ganz herzlich bei Ueli für seine Arbeit zu Gunsten der SVP Roggwil! Im Anschluss wurde unser Gemeinderat Benjamin Kurt als neuer Präsident gewählt. Das Amt des Vize-Präsident übernimmt Adrian Glur, ebenfalls für die SVP im Gemeinderat von Roggwil. Beide arbeiten bereits seit mehreren Jahren aktiv im Vorstand mit. Wir wünschen beiden gutes Gelingen und viel Erfolg im neuen Amt! Weiter wählte die Versammlung einstimmig Peter Imbach als neues Vorstandsmitglied. Peter Imbach ist derzeit Feuerwehrkommandant in unserem Dorf und wird als Beisitzer unsere Parteileitung unterstützen.

Herzlichen Dank!

Die Schweizerinnen und Schweizer haben der SVP – trotz Wähleranteilverlust von 3.8% – erneut ihr Vertrauen geschenkt und sie zum sechsten Mal zur mit Abstand stärksten Partei der Schweiz gewählt. Sie ist sich der damit einhergehenden Verantwortung für das Land bewusst. Als erneut stärkste Partei des Landes wird sie sich ohne Wenn und Aber zum Wohle der Schweiz einsetzen. Entschieden wird sie sich gegen die bevorstehenden Anfeindungen der Schweiz zur Wehr setzen und sich für die Unabhängigkeit, Freiheit und Sicherheit des Landes einsetzen. Sie kämpft gegen die Abzockerei der Bürger durch Benzin- und Heizölpreiserhöhungen, für die Begrenzung der Zuwanderung und für die Bekämpfung des Asyl- und Sozialhilfemissbrauchs.

Für die SVP ist es Auftrag und eine Selbstverständlichkeit, sich in der kommenden Legislatur geschlossen gegen ein institutionelles Abkommen einzusetzen, bei welchem die Schweiz zwingend EU-Recht übernehmen muss und fremden Richtern unterstellt wird. Bereits im nächsten Frühjahr kann das Volk dank der SVP-Begrenzungsinitiative erneut über die masslose Einwanderung und die mit ihr einhergehende Zubetonierung des Landes und die dringend notwendige eigenständige Kontrolle der Grenzen abstimmen. Die SVP setzt sich weiter für das Portemonnaie und damit die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger ein. Nebst der Bekämpfung des Sozial- und Asylmissbrauchs auf Kosten der Steuerzahler wird sie jegliche weitere Erhöhung von Benzinpreisen und Verbote von Ölheizungen usw. bekämpfen. Solch wichtige Weichenstellungen dürfen nicht alleine im Parlament entschieden werden. Die SVP wird sie deshalb mit Referenden vors Volk bringen.

Die SVP ist seit 20 Jahren die wählerstärkste Partei der Schweiz. Die heutigen Verluste von 3.8% sind unschön, aber verkraftbar. 1963 gelang es letztmals einer anderen Partei, mehr als 25 Wählerprozente zu erreichen – und zwar der SP, die heute bei 16.8% (2015: 18.8%) liegt und ihr schlechtestes Resultat in den letzten 100 Jahren erzielt hat. Die FDP hat trotz dem Zusammenschluss mit den Liberalen in den letzten 20 Jahren nie mehr einen Wähleranteil von 20% oder mehr erreicht bzw. liegt aktuell näher bei 15%. Die 12 Sitzverluste der SVP im Nationalrat sind für die Parlamentsarbeit schmerzhaft. Aber diese liegen nach dem rekordhohen Wähleranteil von 2015 im üblichen Bereich. Vor vier Jahren hat die SVP mit viel Proporzglück und einem um 2.8% höheren Wähleranteil 11 zusätzliche Mandate geholt, nachdem sie 2011 8 Sitze (bei -2.3% Wähleranteil) verloren hatte.

Bei den bevorstehenden Gesamterneuerungswahlen des Bundesrates vom 11. Dezember 2019 hält die SVP als grösste Partei an ihrem Anspruch auf zwei Sitze zur Stabilität des Landes fest und wird mit ihren bewährten Bundesräten Ueli Maurer und Guy Parmelin antreten.

SP, FDP, CVP, GLP, BDP und Grüne wollen eine 10-Millionen-Schweiz

Heute leben in der Schweiz schon über 8,5 Millionen Menschen. Dies entspricht einem Bevölkerungswachstum von 1 Million Menschen in elf Jahren. Ohne eine Begrenzung der Zuwanderung ist die 10-Millionen-Schweiz bald Realität – mit verheerenden Folgen für unser Land. Die Begrenzungsinitiative sorgt dafür, dass die Schweiz die Einwanderung wieder eigenständig steuern kann. Der Nationalrat behandelt die Volksinitiative am 16. September. Aus Sicht der SVP-Fraktion ist sie einstimmig anzunehmen. Der Bundesrat und alle anderen Fraktionen lehnen sie jedoch ab – sie wollen lieber eine 10-Millionen-Schweiz als die Zuwanderung kontrollieren.

Die Bevölkerung in der Schweiz wächst so lange das Personenfreizügigkeitsabkommen den Bürgern der EU-Staaten einen Rechtsanspruch auf Einwanderung gewährt. Dass dies so bleibt wollen ausser der SVP alle anderen Parteien, weil sie die Personenfreizügigkeit mit der EU verklären. Hinzu kommen die Wirtschaftsmigranten aus allen Herren Ländern, die der Bund seit Jahren zu Tausenden aufnimmt und die hier Langzeit-Sozialhilfebezüger sind. Die negativen Folgen der Zuwanderung blenden die anderen Parteien entweder aus, oder sie decken sie – wo das nicht mehr geht – mit Steuergeldern zu.

Die Folgen der masslosen Zuwanderung sind verheerend
Infolge der Zuwanderung – über eine Million Personen in den letzten 13 Jahren – wurden 407 Millionen Quadratmeter Grünfläche zubetoniert. Auf Schweizer Strassen verkehren zusätzlich 543’000 Autos und 789 Busse, die insgesamt jährlich 9 Milliarden zusätzliche Kilometer zurücklegen. Auch in öffentlichen Verkehrsmitteln herrscht dichtes Gedränge. Seit Einführung der Personenfreizügigkeit hat die Kriminalität zugenommen. Zudem explodieren die Sozialkosten – sechs von zehn Sozialhilfebezügern sind Ausländer. Doch auch über 50-jährige Schweizer Arbeitnehmer finden sich zunehmend in der Sozialhilfe wieder, weil sie durch jüngere, billigere Ausländer ersetzt werden.

Die Begrenzungsinitiative stoppt den Rechtsanspruch auf Zuwanderung und sorgt dafür, dass die Schweiz die Zuwanderung wieder nach ihren Bedürfnissen steuert. Deshalb hat sich die SVP-Fraktion in ihrer heutigen Sitzung einstimmig für die Annahme der Volksinitiative ausgesprochen. SP, Grüne, FDP, BDP und CVP hingegen nehmen die Folgen der masslosen Zuwanderung billigend in Kauf, nur um vor der EU gut dazustehen.

Bundesrat soll Rahmenabkommen an die EU zurückweisen
Die SVP-Fraktion hat sich zudem einstimmig für die Annahme der Motion Föhn ausgesprochen. Diese fordert die Rückweisung des institutionellen Rahmenabkommens an die EU. Zudem fordert die Motion den Bundesrat auf, weder mit der EU noch mit anderen Staaten bilaterale oder multilaterale Abkommen abzuschliessen, die eine Verpflichtung zur dynamischen, das heisst automatischen und zwingenden, Rechtsübernahme beinhalten, oder die die Gerichtsbarkeit der Gegenpartei zur Streitentscheidung vorsehen. Dies wäre ein krasser Verstoss gegen den Zweckartikel der Bundesverfassung (Art. 2 Abs. 1 BV: «Die Schweizerische Eidgenossenschaft schützt die Freiheit und die Rechte des Volkes und wahrt die Unabhängigkeit und die Sicherheit des Landes»).

Neue Vorstösse der SVP
Weiter beschloss die SVP-Fraktion, drei Interpellationen einzureichen. Darin will sie vom Bundesrat wissen, wie viel Zuwanderung die Schweizer Sozialwerke vertragen, wie belastend die hohe Zahl an EU-Zuwanderern insbesondere in Anbetracht einer möglichen Rezession ist und welche Zahlungen die Schweiz in den vergangenen zehn Jahren an die EU geleistet hat.

Nein zum EU-Waffengesetz!

Islamistische Terroristen erschiessen in Paris über 140 Menschen. Ihre Werkzeuge zum Mord: illegal beschaffte, durch halb Europa geschmuggelte Kalaschnikows. Hierauf verschärft die EU das Waffengesetz. Mit einer neuen Waffenrichtlinie verpflichtet sie die Schengen-Staaten, ihren Bürgern den legalen Besitz von Feuerwaffen grundsätzlich zu verbieten. Ein solches Entwaffnungsdiktat ist unrecht, freiheitsfeindlich, nutzlos, gefährlich und antischweizerisch – und auch in Bundesbern weiss man das genau. Geht es nach der Mehrheit von Bundesrat und Parlament, soll es aber trotzdem umgesetzt werden.

Die Interessengemeinschaft Schiessen Schweiz (IGS) ergriff erfolgreich das Referendum. Am 19. Mai 2019 kann das Schweizer Stimmvolk über das EU-Waffengesetz entscheiden. Eine Annahme böte nicht den geringsten Sicherheitsgewinn, bedeutete aber das Ende des Schiessens als Breitensport und machte aus unserem Recht auf Waffenbesitz ein blosses Privileg. Ohne jeglichen Handlungsbedarf – lediglich aufgrund völlig haltloser Befürchtungen über einen Schengen-Rauswurf!

In unserem Dorf wären die Infanterieschützen Roggwil direkt vom EU-Waffengesetz betroffen. Dem Verein, welcher seit 1873 besteht, droht bei einer Annahme sogar das Aus. Den es ist damit zu rechnen, dass viele Sportschützen ihr geliebtes Hobby durch die neuen Vorschriften mit viel Bürokratie an den Nagel hängen. Der Präsident Jürg Graf hat uns zum EU-Waffengesetz drei Fragen in einem kurzen Interview beantwortet.

Was würde ein Ja für einen aktiven Schützen bedeuten?
Jürg Graf: 80% der Schützen schiessen mit einem Sturmgewehr 90 oder 57. Falls der Schütze dieses Gewehr nach seinem geleisteten Militärdienst behalten hat, ändert sich nichts. Falls es ein Schütze ist, der ein Sturmgewehr 57 oder 90 selber gekauft hat, braucht er dafür eine Ausnahmebewilligung vom Kanton weil das Gewehr mit einem Magazin von mehr als 10 Schuss Munition geladen werden kann. Falls er die Ausnahmebewilligung aus irgend einem Grund nicht erhält, wird er im Schengener Informationsstrafregister eingetragen und ist Europaweit als “Straftäter” registriert.

Was würde sich mit dem neuen Gesetz für die Infanterieschützen ändern?
Einige Schützen müssten innerhalb von 3 Jahren die Ausnahmebewilligung beantragen und erwerben. Falls sie abgelehnt würde, dürfte er mit seinem Gewehr nicht mehr schiessen und dieses würde beschlagnahmt, enteignet. Das Hauptproblem sehe ich aber darin, dass die EU ab 2020 in jedem Land Kontrollen durchführen kann und nach ihrer Ansicht, nötige Verschärfungen fordern kann. Wir hätten dazu nichts mehr zu sagen und somit wäre das Schweizerische Waffengesetz dem Europäischen Waffengesetz unterstellt. In der EU ist es nicht üblich, dass Soldaten das Gewehr mit nach Hause nehmen. Die Kontrolleure kennen unsere Tradition nicht und somit ist zu erwarten, dass innert ein paar Jahren, wir Schweizer, durch die EU entwaffnet werden.

Ist das aktuell gültige Waffengesetz zu lasch?
Wir haben ein gutes Waffengesetz. Es ist streng und die Erfahrung zeigt auch, dass Schützen sorgfältig und zuverlässig mit den anvertrauten Waffen umgehen. Eine weitere Bewilligung beim Kanton einzuholen ist nur bürokratischer Aufwand und belastet die Schützen auch finanziell. Auch die Polizei wird dadurch zusätzlich mit Büroaufwand belastet. Somit werden noch mehr Polizisten für Büroarbeiten eingesetzt die eigentlich für den Ausseneinsatz eingeplant wurden.

Hauptversammlung

Am Donnerstag, 21. Februar 2019 fand die ordentliche Hauptversammlung der SVP Roggwil statt. Rund 30 Parteimitglieder versammelten sich pünktlich um 19:30 Uhr im Gasthof Rössli. Ulrich Kurt, unser Präsident, blickte in seinem Jahresbericht auf ein erfolgreiches vergangenes Jahr zurück. Insbesondere die Gemeindewahlen haben die SVP mit einem zusätzlichen Sitz im Gemeinderat beflügelt. Ebenfalls erwähnenswert sind die steigenden Mitgliederzahlen. Unmittelbar vor und nach den Gemeindewahlen konnten wir viele neue Parteimitglieder willkommen heissen.

Unser langjähriges Vorstandsmitglied Walter Lüdi hat auf diese HV seine Demission bekannt gegeben. Walter Lüdi wurde vor 10 Jahre in den Vorstand der SVP Roggwil gewählt und war unter anderem auch im Wahlausschuss tätig. Walter Lüdi wurde mit einem grossen Applaus und einem Geschenk von der Versammlung verabschiedet. Der ganze Vorstand bedankt sich an dieser Stelle noch einmal für die wertvolle Mitarbeit!

Im kommenden Jahr wird unsere Partei vor allem die National- und Ständeratswahlen im Herbst beschäftigen. Darüber hinaus stehen auch wichtige eidgenössische Abstimmungen auf de Programm. Bereits am 19. Mai 2019 stimmt das Schweizer Stimmvolk über das EU-Waffengesetz ab. Die neuen EU-Richtlinien hätten massive Auswirkungen auf Schützenvereine und Jäger in unserem Dorf.

Im Anschluss an die Hauptversammlung offerierte die SVP Roggwil allen anwesenden Mitgliedern eine feine Bratwurst mit Pommes.

Kommissionsmitglieder

In seiner ersten Sitzung im Januar hat der Gemeinderat die Mitglieder der ständigen Kommissionen gewählt. Wir gratulieren folgenden SVP-Vertreterinnen und Vertretern zur Wahl und wünschen ihnen viel Erfolg und Freude in ihrem Amt.

Präsidialkommission
-Reto Meyer

Finanzkommission
-Barbara Meyer-Kämpfer

Kommission für Umwelt und öffentliche Sicherheit
-Silvia Ammann-Jakob
-Peter Steiner

Stimm- und Wahlausschuss
-Susanna Friedrich
-Irene Grogg (parteilos)
-Nicolas Hinden (Ersatzmitglied)

Personalvorsorgekommission
-Adrian Glur

In der Kommission für Sport, Kultur, Freizeit ist die SVP mit unserem neuen Gemeinderat Benjamin Kurt vertreten.

Treberwurstessen

Rund 30 Personen haben am Freitag, 18. Januar 2018 am traditionellen Treberwurstessen der SVP Roggwil teilgenommen. Im Caveau von Theo und Florida Tschanz-Tigno in Twann wurden die feinen Treberwürste mit Kartoffelsalat serviert. Natürlich fehlten auch die edlen Tropfen aus der Bielersee-Region nicht. An dieser Stelle möchten wir uns ganz herzlich bei Urs Gerber bedanken! Die Firma Gerber Reisen offerierte uns in diesem Jahr die Carfahrt mit kompetentem Chauffeur.

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